Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfsbedinugen und Verbraucherinormationen im Ramen von Kaufverträgen, die über den  Onlineshop zwischen DEFU-Pilker im Folgenden "Verkäufer"-und dem Kunden-im Fogenden "Kunden"- gesclossen werden.        

§ 1  Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinarungen, die vorrang vor diesen AGB haben gelten für              gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die                  nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedinugen.Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wiedersprochen.                  

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewrblichen noch seiner selbständigen beruflichenTätigkeit zugerchnet werden können. Dagegen ist Unternehmern jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


§ 2 Vertragsschuss                                                                                                                                      
(1) Der Vertrag Kommt zustande mit:

DEFU-Pilker

Inhaber Brigitte Picka. 

Straacher Schulweg 5

06889 Lutherstadt Wittenberg OT Straach

Tel.: 034929/20541

Fax: 034929/659673

E-Mail:defu-pilker@t-online.de

(2) Die wesendlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar,dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten.Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat,wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestätigung).Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Betellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen,ob er die Bestellug annimmt ( Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:                                                                                                               

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button " In den Korb" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button "Jetzt kaufen" gibt er einen verbindindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichn Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen "Zurück und "Weiter" die eingegebene Bestellung sowie die ein getragenen Daten ändern und einsehen.Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button "AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Emfangsestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion "Drucken" ausdrucken kann. Die automatische Emfangsbestätigung dokumentiert lediglicht, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrages dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand,Beschaffenheit,Lieferung,Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung von Kunden spezifizierten und der Bestell und /oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Diestleistungen zu den im Onlinehop genannten Endpreisen.Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop.Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen.Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technisch Daten, Gewichts-Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben,können aber die üblichen Abweichungen aufweisen.Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkten dar.


(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar,so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar,sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

§ 4  Lieferung,Preise, Versandkosten

(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang,bei Zahlungen per Nachnahme spätestens zwei Tage nach der Auftragsbestätigung.DieLieferzeit beträgt bis zu fünf Tagen.Auf eventuell abweichende Lieferzeitn weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.

(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.

(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegeben Preise sind Endverbraucherpreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Merhrwertsteuer.

§ 5 Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal,Überweisung).

§ 6 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.

(2)  Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber,eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung gelten machen zu können.

§ 7  Sachmängelgewärleistung

(1)  Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2)  Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3)  Beanstandungen und Mägelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 8  Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 9  Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Vertragstext

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert.Die Allgemeinen Gechäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen.Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nich mehr über das Internet zugänglich.

§ 11  Schlussbestimmungen

(1)  Die Vertagssprache ist deutsch.

(2)  Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbraucher nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenhaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

(3)  Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt,ist Gerichtzstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde einen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Quelle: www.rechtsanwalt-metzler.de

Wettbewerbsrecht,Markenrecht und Urheberrecht